die stimme der freiheit

“Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten.

Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung.

Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung.”

Mit diesen Worten ließ Horst Köhler am heutigen Montag Nachmittag um 14 Uhr die Bombe platzen. Der Erste Mann im Staate zieht sich mit sofortiger Wirkung von allen seinen Amtsgeschäften zurück. Lesen »

Lassen Sie mich die Entwicklungen der letzten Wochen und Tage einmal in aller gebotenen Kürze zusammenfassen:

1. Die Bundesregierung bringt den Entwurf eines Finanzstabilitätsgesetzes in den Bundestag ein. Im Eilverfahren wird damit die Griechenland-Hilfe beschlossen und ein offensichtlicher Rechtsbruch begangen. Dem nicht genug, wird wenig später das Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus – der so genannte Euro-Rettungsschirm – beschlossen. Damit war der Schritt hin zur Transfer-Union perfekt. Lesen »

Die Landtagswahl in NRW ist Geschichte. Ihre Folgen jedoch werden uns noch lange beschäftigen. Nach dem vorläufigen offiziellen Endergebnis geht die CDU mit 34,6% denkbar knapp als Sieger hervor – trotz zweistelliger Verluste im Vergleich zur letzten Wahl. Die SPD erreicht mit 34,5% ihr seit 1956 schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in NRW. Mit einer Quasi-Verdopplung ihrer Stimmen sind die Grünen – 12,1% – die Wahlgewinner an Rhein und Ruhr. Der Linkspartei ist der Einzug mit 5,6% gelungen – trotz ihrer inneren Zerstrittenheit und der Tatsache, dass der Landesverband NRW ein Sammelbecken für linke Extremisten jeder Couleur ist. Die Freie Demokratische Partei konnte ihr Ergebnis von 2005 knapp verbessern – blieb damit aber deutlich hinten den Erwartungen zurück. Lesen »

Liebe Besucherinnern und Besucher,

hier entsteht die neue Internetpräsenz von Karsten Gröger. Die Seiten befinden sich momentan im Aufbau. Mittlerweile wurden die grundlegende optische Gestaltung und das Design fertig gestellt. In den nächsten Tagen wird die Seite nach und nach ihren Inhalt bekommen. Bitte haben Sie weiterhin noch ein wenig Geduld.